Berlin
Eine typische Woche in Berlin
Sicher haben Sie schon in der Zeitung oder im Fernsehen Berichte aus dem Bundestag gesehen. Dabei werden oft nur Bilder von den Höhepunkten der Debatten und Abstimmungen im Plenum gezeigt. Weniger bekannt ist, was sonst noch innerhalb einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages stattfindet und wie eigentlich Politik während Terminen, Sitzungen und verschiedenen Aktivitäten gestaltet wird.
Aus diesem Grund stelle ich hier exemplarisch eine für mich typische Arbeitswoche in Berlin vor. Im Jahr gibt es 22 Sitzungswochen, in denen der Bundestag in Berlin tagt. In den Sitzungswochen herrscht Anwesenheitspflicht für die Abgeordneten. Bei Nichtanwesenheit werden pro Tag 50 bis 100 Euro fällig, die an den Bundestagspräsidenten gezahlt werden müssen.
In sitzungsfreien Wochen bin ich in meinem Wahlkreis unterwegs. Meine Arbeitswoche in Berlin ist von zahlreichen festen Terminen fest durchstrukturiert. Daneben habe ich zahlreiche andere Termine, die ich irgendwie um die festen Termine herum legen muss.
Montag
Montagmorgen in der Frühe fliege ich von Zürich nach Berlin. Dort angekommen mache mich mit meinem Koffer direkt auf den Weg ins Büro, wo auf meinem Schreibtisch schon dicke Mappen mit Bundestagsdrucksachen, Ausschussvorlagen, Zeitungen, Briefen von Bürgerinnen und Bürgern, Einladungen und vielem mehr auf mich warten. Doch zunächst bespreche ich mich mit meinen MitarbeiterInnen über die kommende Woche, über anfallende Themen und wichtige Termine, und ich informiere sie über wichtige Angelegenheiten aus dem Wahlkreis, die in dieser Woche erledigt werden sollten. Bis zum Nachmittag erledige ich die Post, führe Telefonate, treffe mich zu Arbeitsgesprächen mit Kollegen und bereite die Woche vor.
Um 20 Uhr trifft sich die SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg. Sie setzt sich aus allen SPD-Fraktionsmitgliedern des Bundeslandes Baden-Württemberg zusammen und diskutiert über landesspezifische Interessen bei aktuellen bundespolitischen Themen.
Dienstag
Ich sitze um 8 Uhr im Büro und verschaffe mir einen Überblick über die Presse und gehe die Unterlagen für den heutigen Tag durch. Noch schnell einen Kaffee und dann geht es auch schon los zum ersten Termin für heute.
Um 9 Uhr beginnt immer die Sitzung der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Hier treffen sich die SPD-Abgeordneten, die zusammen in einem Ausschuss sitzen. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und damit auch Mitglied der entsprechenden Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion. Wir diskutieren die Themen, die morgen in der Ausschusssitzung auf der Tagesordnung stehen und stimmen untereinander unser Verhalten und unsere Strategie im Ausschuss ab. Die Tagesordnung ist in der Regel sehr umfangreich. Vor 12 Uhr verlasse ich nie die Sitzungen.
Direkt im Anschluss ist die Sitzung der Arbeitsgruppe Energie. Hier treffen sich alle SPD-Bundestagsabgeordneten, die sich für das Thema Energiepolitik interessieren und diskutieren aktuelle Anträge, Gesetzesentwürfe und eigene Ideen und Projekte.
Um 15 Uhr beginnt immer die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Die Fraktionssitzung dauert immer mehrere Stunden und ist abgesehen von den Themen auf der Tagesordnung auch eine wichtige Gelegenheit mit KollegInnen aus anderen Ausschüssen wichtige Einzelfragen zu klären. In den Sitzungen werden Anträge, Gesetzesentwürfe diskutiert und abgestimmt.
Anschließend gehe ich zurück ins Büro und nutze den Abend für Schreibtischarbeit, die unter der Woche immer viel zu kurz kommt oder ich gehe auf eine der zahlreichen poltischen Veranstaltung, die immer in Sitzungswochen stattfinden. Es gibt keinen Abend, an dem nicht Vorträge, Podiumsdiskussionen oder andere Veranstaltungen von Interessengruppen stattfinden. Diese Veranstaltungen heißen oft „Parlamentarische Abende“, wo Wirtschafts-, Wohlfahrtsverbände oder NGOs ihre Sichtweise und Einschätzung zu bestimmten Gesetzesvorhaben vorstellen und darüber mit den anwesenden Politikern und ihren Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen hoffen.
Mittwoch
Am Mittwoch tagen vormittags die Ausschüsse des Bundestages, um über die aktuellen Vorlagen und Gesetzesentwürfe zu diskutieren und abzustimmen. Die Ausschusssitzungen sind ein wichtiger Teil der parlamentarischen Arbeit, da hier die eigentliche Detail- und Sacharbeit geleistet wird. Im Ausschuss wird auch über den Etat des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beraten. Nach den Beratungen im Ausschuss wird der Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung zurück ins Plenum überwiesen.
Am Mittwochnachmittag beginnen auch die Plenarsitzungen des Bundestages. Meist steht die Befragung der Bundesregierung zu bestimmten Themen auf der Tagesordnung, häufig gefolgt von der „Aktuellen Stunde“. Diese regelmäßig in die laufende und schon in der Vorwoche festgelegte Tagesordnung eingefügte Debatte dient dem Ziel, aktuelle, in der Öffentlichkeit lebhaft diskutierte Themen auch im Parlament aufzugreifen. Die Bundesminister oder ihre Staatssekretäre, die vorne auf der Regierungsbank seitlich vom Rednerpult sitzen, müssen die Fragen der Abgeordneten beantworten. Je nach Absprache im Ältestenrat werden auch aktuelle Stunden zu tagesaktuellen Themen angesetzt.
Donnerstag
Der Donnerstag ist ganz für die Debatten im Plenum reserviert. Zur Kernzeitdebatte am Vormittag treffen sich alle Bundestagsabgeordneten. Hier bündelt sich die Sach- und Detailarbeit der vorangegangenen Tage.
In punkto Plenarpräsenz gibt es trotzdem eine Art Arbeitsteilung. In der Regel wird das Plenum außerhalb der Kernzeitdebatte hauptsächlich von den jeweiligen Fachpolitikern besucht. Die übrigen MdBs erledigen andere wichtige Arbeiten, zum Beispiel nehmen sie sich Zeit für Diskussionen mit Besuchergruppen oder haben Koordinierungsgespräche mit anderen Abgeordneten oder Referenten. Es kann immer sein, dass man die Gespräche unterbrechen muss, wenn im Plenarsaal plötzlich unerwartete strittige Abstimmungen anstehen. Dann muss ich alles stehen und liegen lassen und schnell rüber ins Reichstagsgebäude.
Freitag
Auch freitags tagt das Plenum. Zwischen 9 und 14 Uhr wird über verschiedene Themen und Gesetzesvorlagen debattiert. Gegen 14 Uhr reise ich zurück in meinen Wahlkreis. Im Büro verabschiede ich mich hastig von meinen MitarbeiterInnen, die mir noch schnell einige Unterlagen in die Hand drücken, die ich mir später während des Fluges anschaue.
Am späten Nachmittag komme ich wieder in Waldshut an, wo gegen Abend häufig noch eine Veranstaltung in meinem Terminplan steht. Samstag und Sonntag sieht es nicht anders aus: Podiumsdiskussionen, Jubiläen, Betriebsbesuche, Hintergrundgespräche und vielfältige Veranstaltungen im Wahlkreis schließen sich am Wochenende nahtlos an die Arbeit in Berlin an.
