Fluglärm
Fluglärm in Südbaden – Schwarzelühr-Sutter fordert Einbeziehung des Fluglärm-Beirats statt unkonkreten Antworten des Verkehrsministeriums
27.01.2012 -
Die Antwort auf die Anfrage der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter konnte unkonkreter kaum sein. Das Thema der Frage beinhaltete die Auswirkungen der zusätzlichen Lärmbelästigung auf die südbadische Bevölkerung durch die einseitige Änderung der 220. Durchführungsverordnung (DVO). Die DVO wurde am 16. September 2011 durch das unionsgeführte Verkehrsministerium einseitig und ohne Rücksprache mit Land und Region geändert. Zuvor hatte der Bundesverkehrsminister Ramsauer eine einseitige Verschärfung beim Scheitern der bilateralen Gespräche mit der Schweiz bis Ende des Jahres in Aussicht gestellt hatte.
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A 98
Rita Schwarzelühr-Sutter: „Abfahrt Hauenstein muss entschärft werden.“
20.01.2012 -
In einem Brief an Verkehrsminister Winfried Hermann setzt sich Rita Schwarzelühr-Sutter für eine Entschärfung der provisorischen Abfahrt Hauenstein ein und unterstützt damit die Anliegen der Bürgermeister Ulrich Krieger (Laufenburg) und Stefan Kaiser (Albbruck).
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Bildungspolitik
Alemannenschule Wutöschingen wird Gemeinschaftsschule
17.01.2012 -
Die Alemannenschule Wutöschingen wird ab dem nächsten Schuljahr Gemeinschaftsschule – sie ist damit unter den gut 30 Starterschulen!
Das Konzept der Alemannenschule Wutöschingen hat das Kultusministerium in Stuttgart überzeugt! Wie Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) mitteilte, gehört sie zu den rund 30 Schulen in Baden-Württemberg, die mit dem nächsten Schuljahr 2012/2013 als erste an den Start gehen. Sie unterrichtet künftig Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 10 im Ganztagsbetrieb. „Das besondere Augenmerk richtet sich darauf, dass Chancengerechtigkeit und Leistung in positiver, ergänzender Weise miteinander verknüpft werden“, erklärte Schwarzelühr-Sutter.
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Politik kindgerecht erklärt
Rita Schwarzelühr-Sutter empfiehlt: Kuppelkucker.de und regierenkapieren.de
17.01.2012 -
Staatsbesuch. Hammelsprung. Ausschussarbeit. Was bedeutet das alles? Antworten darauf finden Kinder und Jugendliche auf www.Kuppelkucker.de. Hier werden die Aufgaben der der Abgeordneten beschrieben. Die Internetseite beschreibt auch, wie der Arbeitstag einer Abgeordneten in Berlin aussieht und wie im Bundestag gewählt wird.
Auf der Seite www.regierenkapieren.de werden die Ereignisse des Jahres 2011 in Bildern kindgerecht aufgearbeitet.
Fluglärm
Herr Ramsauer – Gibt es mehr statt weniger Fluglärm für die Süddeutschen?
16.01.2012 -
„Bundesverkehrsminister Ramsauer muss erklären, was es mit der Veränderung der Deutschen Rechtsverordnung (DVO) vom 16. September 2011 auf sich hat und welche Auswirkungen auf die südbadische Bevölkerung beim Anflug auf den Flughafen Zürich jetzt zukommen. Steht er, sein Ministerium und die CDU/CSU-geführte Bundesregierung noch hinter der Forderung der Reduzierung der Anflüge auf 80.000 oder knicken die Konservativen jetzt vor der Schweiz ein?“, fragt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
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Zimmer sorgt für Wachstum in der Region
Besuch der SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler und Rita Schwarzelühr-Sutter in Freiburger Zimmer Niederlassung
13.01.2012 -
Freiburg, 13. Januar 2012 – Am Dienstag besuchten Gernot Erler (MdB), stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordneter des Wahlkreises Freiburg, und Rita Schwarzelühr-Sutter (MdB), Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, die deutsche Niederlassung und das Eschbacher Distributionszentrum des weltweit führenden Orthopädie-Unternehmens Zimmer.
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Fair Trade: Zart, aber bitter: Schokoladenindustrie noch weit von sozialer Nachhaltigkeit entfernt
Abgeordnete spricht in Engen
10.01.2012 -
Beim diesjährigen Neujahrsempfang der SPD Engen sprach Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB über die Bedeutung des „Fair Trade“ und dessen Bedeutung für eine weltweite soziale Gerechtigkeit.
Eindrucksvoll schilderte die dynamische Politikerin ihre Sicht auf den Welthandel und den „Fair Trade“ vor dem sehr zahlreich erschienenen Publikum. Am Beispiel des Kakaoanbaus erläuterte Sie unter welchen sozialen Bedingungen dieser Agrarrohstoff angebaut wird. Kinderarbeit bis hin zu Kinderversklavung und miserable Einkommen gehört auch zur Kakaoherstellung.
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Politische Bildungsfahrt
Politik in Berlin live erleben
15.12.2011 -
Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter besuchten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Hochrhein-Hochschwarzwald sowie aus den Betreuungswahlkreisen Konstanz und Lörrach für vier Tage die Bundeshauptstadt Berlin.
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Zoll
Zoll Hohentengen wird für Warenabfertigung geschlossen
08.12.2011 -
Auf Nachfrage der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter lässt das CDU-geführte Bundesfinanzministerium verlauten, dass das schweizerische Grenzzollamt Hohentengen-Kaiserstuhl die Warenabfertigung vollständig einstellt.
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Atomkraft
Endlagersuche in der Schweiz – Viele Fragen bleiben offen
Rita Schwarzelühr-Sutter fordert die Schweiz auf, erst alle sicherheitsrelevanten Fragen zu klären, bevor die Endlagersuche in die nächste Runde geht
06.12.2011 -
Mit Sorge beobachtet die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Entwicklungen bei der Endlagersuche in der Schweiz.
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