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Infomobil des Deutschen Bundestages macht Halt im Schwarzwald
19.07.2016 Das Infomobil des Deutschen Bundestages macht auf seiner Ferientour halt im Schwarzwald und kommt nach Titisee-Neustadt. „Das Infomobil des Deutschen Bundestages bringt den Bürgerinnen und Bürgern die Aufgaben und Arbeitsweisen...
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Rita Schwarzelühr-Sutter gratuliert Waldshut-Tiengen zu erfolgreichen Klimaschutzmaßnahmen
19.07.2016 Kommunen sind ein wichtiger Partner für das Erreichen der deutschen Klimaschutzziele und sie nehmen zugleich eine Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger wahr. Als Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesumweltministerin beglückwünscht die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter...
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Ortsumfahrung Falkensteig mit Falkensteig- und Hirschsprungtunnel nun doch im Entwurf des BVWP
15.07.2016 Im Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) ist die Ortsumfahrung Falkensteig mit dem Falkensteig- und Hirschsprungtunnel im Vergleich zum ersten Arbeitsentwurf nun doch im Bundesverkehrswegeplan (BVWP)  unter „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ (WB*) aufgenommen. „Ich freue mich...
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Schülerinnen und Schüler aus Bad Säckingen im Bundesumweltministerium in Berlin
Am 7. Juli empfing die Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 9 der Hans-Thoma Gemeinschaftsschule Bad Säckingen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit...
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Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2016 gestartet
Das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) sucht auch in diesem Jahr erfolgreiche zivilgesellschaftliche Aktivitäten für eine lebendige und demokratische Gesellschaft. „Schön, dass dieser Wettbewerb in eine neue Runde geht. Er findet mittlerweile zum 16. Mal statt. Es...
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Reform des Sexualstrafrechts: Ja zu „Nein heißt Nein“!
08.07.2016 Der Bundestag hat eine Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen. „Dies...
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Integrationsgesetz: Noch nie so gute Rahmenbedingungen für Integration
07.07.2016 Das Integrationsgesetz wird heute im Bundestag beschlossen. Dazu erklärt die  SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: „Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir endlich klare und verbindliche Regeln für die Integration. Menschen, die...
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Klasse 9a der Hans-Thoma Gemeinschaftsschule Bad Säckingen bei Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin
07.07.2016 Am 6. Juli 2016 waren Schülerinnen und Schüler der Klasse 9a der Hans-Thoma Gemeinschaftsschule Bad Säckingen bei der Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zu Besuch in Berlin. ...
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