Rita Schwarzelühr-Sutter besucht die Realschule Stühlingen
Besonders der Alltag der Politikerin interessiert die Zehntklässlerinnen und Zehntklässler
15.02.2012 -
Aufgeweckte Jugendliche der Realschule Stühlingen zeigen großes Interesse am Politikerleben von Rita Schwarzelühr-Sutter. Die SPD-Bundestagsabgeordnete war zu Gast bei der Realschule Stühlingen und beantwortete eine Doppelstunde lang die Fragen der Schülerinnen und Schüler.
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Polizeireform
SPD fordert eine gemeinsame Polizeidirektion der Landkreise Waldshut und Lörrach am Hochrhein im Kreis Waldshut
Sofortprogramm zur Modernisierung der technischen Ausstattung von 6,3 Millionen Euro
14.02.2012 -
„Den ländlichen Raum am Hochrhein wollen wir mit einer gemeinsamen Polizeidirektion am Hochrhein im Kreis Waldshut stärken. Wir wollen konstruktiv mit einem Lösungsvorschlag beim Innenministerium antreten und überzeugen, dass wir in unserer Region aufgrund unserer schwierigen Topografie mit vielen Tälern in den Schwarzwald hinein und unserer EU-Außengrenze eine besondere Situation haben. Dazu kommt, dass der Landkreis Waldshut eine strukturschwache Region ist. Diese Argumente rechtfertigen unsere Forderung“, so die SPD-Abgeordneten aus Bund und Land Rita Schwarzelühr-Sutter, Alfred Winkler und die Kreistagsfraktionsvorsitzende Karin Rehbock-Zureich.
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CDU/CSU und FDP verhindern ein Ende der Rohstoffspekulationen
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion wurde abgelehnt
13.02.2012 -
Die Waldshute SPD-Politikern hat kein Verständnis für eine Beibehaltung der Rohstoffspekulation. „Hier wird Profit auf Kosten der ärmsten Menschen gemacht. Das Wetten auf Rohstoffpreise trifft die Ärmsten der Armen“, erklärt die Sozialdemokratin ihre Position.
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Fluglärm
Bundesverkehrsminister Ramsauer versucht die Absichtserklärung mit der schweizerischen Bundesrätin Leuthard herunterzuspielen
08.02.2012 -
Kein Bundesverkehrsminister außer Dr. Peter Ramsauer hat bisher an einer betroffenen Landesregierung vorbei eine bilaterale Absichtserklärung unterzeichnet, die massiv in die Belange der Bewohner der Region eingreift. Die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter fordert Dr. Ramsauer auf, sich endlich an das von ihm gemachte Versprechen zu halten, die Bewohner Süddeutschlands gemäß der Stuttgarter Erklärung zum Fluglärm zu entlasten.
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Wirtschaft in der Region
Rita Schwarzelühr-Sutter besucht Gottmadinger Firma HotMobil
08.02.2012 -
Nach einem Gespräch mit dem Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Konstanz besucht die Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Rita Schwarzelühr-Sutter, zusammen mit dem Mitglied des Landtages Baden-Württembergs, Hans-Peter Storz, die Firma HotMobil in Gottmadingen. Die Firma vertreibt mobile Wärme- , Kälte- und Dampfversorgung an und ist auf ihrem Gebiet Marktführer.
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Zukunftsdialog
Ein Angebot der Partizipation
Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB, lädt zum „Zukunftsdialog online“ ein
07.02.2012 -
Die Waldshut Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter lädt zur Teilnahme am „Zukunftsdialog online“ ein.
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Verkehr
Die SPD zur Verkehrskonferenz 2020 der CDU Baden-Württemberg in Reutlingen:
Bei der CDU in Baden-Württemberg fallen wie bei Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer Reden und Handeln auseinander.
06.02.2012 -
Ramsauer hängt Infrastrukturbereich finanzpolitisch ab – nichts als leere Versprechen für Baden-Württemberg
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Rita Schwarzelühr-Sutter empfiehlt
Demographie und Wachstum in Deutschland - Probleme und Strategien
Wettbewerb für Nachwuchswissenschaftler der Friedrich Ebert Stiftung
06.02.2012 -
Der demographische Wandel lässt die deutsche Bevölkerung nicht nur altern sondern auch schrumpfen. Führt uns dies in eine Krise? Wird unser Wohlstand sinken? Wird auch die Wirtschaft schrumpfen? Gefährdet dies die Sozialsysteme und den Staat?
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Fluglärm
Zu welchem Preis verkauft Bundesverkehrsminister Ramsauer die Süddeutschen an die Schweiz?
„Die ausgehandelten Eckpunkte für eine Fluglärmlösung verheißen nichts Gutes.“
30.01.2012 -
Jetzt sickert durch, wie die CDU/CSU-geführte Bundesregierung der Schweiz bei den Anflügen auf den Flughafen Zürich entgegen kommt. In den sensiblen Zeiten sollen die Deutschen mehr Anflüge aushalten. Das heißt für die Menschen im Südschwarzwald und am Hochrhein morgens werden sie früher durch Fluglärm geweckt und abends beim Einschlafen sollen sie noch länger und mehr Fluglärm ertragen. Vor dem Hintergrund, dass auch der Luftfrachtverkehr in Zürich zunimmt, werden die Interessen der süddeutsche Bevölkerung von CSU-Bundesverkehrsminister Ramsauer ohne Not preisgegeben. Da klingt die angebliche Entlastung zur Mittagszeit ,und dass deutsche Taxen den Flughafen weiterhin anfahren dürfen ,wie Hohn“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexpertin Rita Schwarzelühr-Sutter.
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Zukunft der Reha und Prävention
Katrin Altpeter, Ministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu Gast im Wahlkreis
28.01.2012 -
Auf Einladung von Rita Schwarzelühr-Sutter wurde am vergangenen Donnerstag mit Katrin Altpeter, Ministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren über die Zukunft des Kur- und Rehawesens in der Region diskutiert. Besonderen Danke gilt Frank Porten, Leiter der Fachklinik St. Georg, der die Räumlichkeiten zu Verfügung stellte.
Die große Runde der Gesprächsteilnehmer setzte sich aus Vertretern der Gesundheitsbranche und der Politik zusammen.
Aus der Gesundheitsbranche nahmen Hubert Seiter (Geschäftsführer Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg), Dietmar Wieland (Geschäftsführer AOK Hochrhein-Bodensee), Dr. Clemens Bold (Verband der Krankenanstalten in privater Trägerschaft in Baden-Württemberg) und Vertreter der Rehakliniken in der Region (St. Blasien, Feldberg und Höchenschwand), am Gespräch teil.
Neben Ministerin Katrin Altpeter und Rita Schwarzelühr-Sutter, waren auch Alfred Winkler (MdL), Stefan Dorfmeister (Bürgermeister Höchenschwand) und Vertreter der Kreistagsfraktion am Gespräch beteiligt.
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